Gibt es einen Rechtsruck in Europa?

Wo wir hinschauen, die rechtspopulistischen Parteien sind europaweit im Aufstreben begriffen. Die AfD ist nur ein Beispiel unter vielen. Mit politischem Engagement für mehr Demokratie kann jede und jeder von uns aktiv werden, um sich von dieser Entwicklung abzugrenzen und die Zukunft positiv mitzugestalten.

Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert Rechtspopulismus wie folgt: „Rechtspopulisten gehen davon aus, dass die Gesellschaft in zwei homogene Gruppen getrennt ist. Dem ‚reinen‘ Volk steht eine korrupte Elite gegenüber, amoralisch, im Kern verdorben.“ Rechtspopulist/innen bekennen sich zwar nach eigener Aussage zur Demokratie. Regierende Parteien, die Europäische Union und alles „Fremde“ – also vor allem Einwanderer/innen aus anderen Kulturkreisen – akzeptieren sie dabei jedoch nicht. Im Online-Dossier „Rechtspopulismus“stellt die Bundeszentrale für politische Bildung weitere, weniger klar abgrenzbare Kriterien für rechtspopulistische Parteien vor. Oft nutzen Rechtspopulist/innen die Angst der Menschen vor Kriminalität für ihre Stimmungsmache und fordern eine Law-and-Order-Politik. Die Politiker/innen der häufig islamfeindlichen Parteien bekennen sich zum „christlichen Abendland“. Das naheliegendste Beispiel einer rechtspopulistischen Partei ist für uns in Deutschland die AfD mit den in ihr vertretenen kulturell rassistischen, islamfeindlichen und antisemitischen Strömungen. Ebenso bekannt ist die rechtspopulistische Organisation Pegida, kurz für: patriotische Europäer/innen gegen die Islamisierung des Abendlandes.

Rechtspopulisten auf einer Pegida-Demonstration in Dresden (Bild: Public Domain, Wiki Commons)
Rechtspopulisten auf einer Pegida-Demonstration in Dresden (Bild: Public Domain, Wiki Commons)

Gerade vor dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte sollten uns diese Tendenzen wachrütteln: Gerade einmal 84 Jahre ist es her, dass ähnliche Ansichten die ganze Welt und Millionen von Menschen ins Unglück stürzten. Unsere junge Generation in Europa hat das große Glück, in der längsten Friedensperiode Europas das Licht der Welt erblickt zu haben. Wir Jungen, die in Deutschland geborenen wurden, kennen nur diesen Friedenszustand. Leider wissen wir dieses Glück oft nicht zu schätzen und nehmen den Frieden als viel zu selbstverständlich hin. Lassen wir den Blick in andere Gebiete der Welt wandern, sehen wir wie wenig selbstverständlich dauerhafter Frieden ist. Und wie schützenswert! Auch vor der Machtübernahme durch die Nazis am 30. Januar 1933 herrschte in Europa ein antisemitisches Klima, das keinesfalls auf Deutschland beschränkt war. Hier und heute ist der Zeitpunkt, alles dafür zu tun, um eine ähnliche Tragödie und eine Herrschaft des Grauens zu verhindern. Es ist unsere Pflicht, uns über politische Entwicklungen zu informieren und darüber nachzudenken, welches Potenzial – negativ wie positiv – sie für unser aller Zukunft und die Zukunft unserer Mitmenschen in der ganzen Welt haben.

Heinz-Christian Strache bei einer Kundgebung in Wien (Bild: Public Domain, Wiki Commons)

Rechtspopulistische Parteien gibt es in ganz Europa: Die AfD in Deutschland, den Front National in Frankreich, die Partei für die Freiheit in Holland, die Schwedendemokraten in Schweden, die FPÖ in Österreich und die Lega Nord in Italien. Die Liste ließe sich fortsetzen: In Polen, Finnland, Dänemark, Ungarn, im Vereinigten Königreich, in Irland, Belgien, Luxemburg, Spanien, Portugal, Griechenland, Zypern, Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen: Aus all diesen Ländern sind laut Politikwissenschaftlerin und Rechtsextremismus-Forscherin Dr. Britta Schellenberg rechtspopulistische Parteien im Europaparlament und/ oder in den nationalen Parlamenten vertreten. Angehenden Lehrern/innen kommt dabei eine besondere Verantwortung zu. In vielen Fächern wie Geschichte, Gemeinschaftskunde, Ethik oder Religion, können sie die Heranwachsenden an dieses Thema heranführen.



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